Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Said Askriy) über die Internetseite www.vaulaenzer.de oder über sonstige Fernkommunikationsmittel schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Dienstleistungen oder/und die Durchführung von Kursen (Webinaren) im Bereich Nachhilfe. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem von Ihnen gebuchten Leistungspaket oder Kursangebot und der hierzu auf unserer Internetseite angegebenen Leistungs- bzw. Kursbeschreibung.
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Leistungs- bzw. Kursangebots auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Leistungs- bzw. Kursbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zur Buchung beabsichtigten Dienstleistungen oder Kurse werden im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite „Weiter zur Kasse“ erfolgt die Eingabe Ihrer persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen; abschließend werden hier alle Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. die Buchung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.
(5) Nehmen sie, ohne ein verbindliches oder vertragliches Kursangebot an der Dienstleistung des Unternehmens Teil, verpflichten sie sich bei Inanspruchnahme der Dienstleistung gemäß dem in der aktuellen Preisliste o. Preistabelle aufgelisteten kosten.
(6) Reichen sie die verlangten vertraglichen Unterlagen unvollständig, sofern keine weiteren oder zusätzlichen Vereinbarungen getroffen wurden und beziehen uneingeschränkt die Dienstleistung des Unternehmens, so gehen sie eine vertragliche Bindung gemäß geltender Regelung der im §2 aufgeführt Satzung des Unternehmens ein.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Leistungserbringung bei Dienstleistungen
(1) Die Erbringung der Dienstleistungen in der in den jeweiligen Angeboten beschriebenen Form erfolgt zu den vereinbarten Terminen. Wir erbringen die Dienstleistungen nach bestem Wissen und Gewissen persönlich oder durch Dritte.
(2) Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet, soweit uns zur Erbringung der jeweiligen Dienstleistung weitere Informationen zur Verfügung gestellt werden müssen oder eine bestimmte Mitwirkungshandlung Ihrerseits erforderlich ist.
§ 4 Leistungserbringung bei Kursen
(1) Die Durchführung der Kurse in der in den jeweiligen Angeboten beschriebenen Form erfolgt zu den vereinbarten Terminen.
(2) Soweit die Durchführung der Kurse von der Teilnehmerzahl abhängig ist, ergibt sich die Mindest-Teilnehmerzahl aus den jeweiligen Angeboten.
Wird die Mindest-Teilnehmerzahl nicht erreicht, informieren wir Sie spätestens 5 Tage vor Kursbeginn in Textform (z.B. per E-Mail) über das Nichtstattfinden des gebuchten Kurses. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
§ 5 Vertragslaufzeit, Kündigung bei Dienstleistungen
(1) Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Vertrag über Dienstleistungen als Dauerschuldverhältnis hat eine unbestimmte Laufzeit. Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende (soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes geregelt ist) gekündigt werden. Die Kündigung hat in Textform (z.B. E-Mail) zu erfolgen.
(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
§ 6 Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 7 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II).
(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 8 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
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II. Kundeninformationen
1. Identität des Anbieters
Name/Vorname: Askriy Said
Adresse: Blücherstraße 28
Postleitzahl: 34123
Ort: Kassel
Land: Deutschland
Telefon: +(49) 0561 5601 8285
E-Mail: Info(at)vaulpelz.com
Umsatzsteueridentifikationsnummer gem. § 27a Umsatzsteuergesetz (UStG): Ust.-Id.-Nr.: DE321104942
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelung „Zustandekommen des Vertrages“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist Deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Wesentliche Merkmale der Dienstleistung oder Kurse
Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung oder Kurse finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Versandkosten fallen nicht an.
5.3. Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten, soweit im Online-Bestellvorgang oder im jeweiligen Angebot nichts anderes ausgewiesen ist:
– Vorkasse per Überweisung
– Vorkasse per PayPal.
5.4. Soweit im Online-Bestellvorgang, im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
5.5. Sie erhalten mit der Vertragsbestätigung von uns per E-Mail eine Rechnung über die vereinbarten Gebühren in elektronischer Form. Bei Buchung von Dienstleistungen im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses erhalten Sie zudem monatlich eine Rechnung über die vereinbarten Gebühren in elektronischer Form.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
8. Vertragslaufzeit, Kündigung
Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Bedingungen der Kündigung finden Sie in der Regelung „Vertragslaufzeit, Kündigung bei Dienstleistungen“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I), sowie im jeweiligen Angebot.
AGB-Dienstleistung-Kurse (Nachhilfe) (PDF)